ALLGEMEINE LIEFER- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN IN- UND AUSLAND

LIEFERUNG: Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese gelten mit der Annahme unseres Anbots, spätestens jedoch mit Bestellung der Ware durch den Käufer als anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

LIEFERUNGSABSCHLUSS: Wird bei einem Abschluss die Abschlussmenge nicht innerhalb des für die Abnahme vereinbarten Zeitraumes abgerufen, so verliert der Abschluss nach Ablauf der Abschlusszeit seine Wirksamkeit und wir sind berechtigt, die Differenz zwischen der eingeräumten und der für eine Minderabnahme geltende Preisstellung für die ausgelieferte Menge nachzubelasten.

ANNAHMEVERZUG: Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,02 pro kg pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten, ungeachtet weitergehender Erfüllungs-, Schadenersatz- oder sonstiger Ansprüche.

LEISTUNGSVERZUG: Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer/ Werkbesteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht. Die Rechtsfolgen des Leistungsverzuges von uns treten nicht ohne schriftliche Mahnung ein.

PREISE: Unsere Preise sind unverbindlich und freibleibend in EURO, exkl. MWSt. und verstehen sich – wo andere Angaben fehlen – für 1 kg netto. Bestellungen, die ohne Preisangaben eingehen, führen wir ohne besondere Rückfrage zu den jeweils gültigen Tagespreisen aus. Die Vorschrift „wie gehabt“ bezieht sich auf die Qualität des Artikels, niemals auf den Preis. Wir behalten uns vor, für Kleinmengen, Kleinverpackungen, Sonderabfüllungen und Sondertransporte einen Preiszuschlag einzuheben. Die jeweiligen Zuschläge wie auch Mindestbestellmengen sind auf unserer Homepage www.esarom.com abrufbar.

FRACHT UND PORTO: Unsere Preise verstehen sich frachtfrei Station des Empfängers. Preise für Lieferung ins Ausland verstehen sich nach dem incoterm EXW Rückersdorf.

LEIHVERPACKUNG: Leihweise beigestellte Warenumschließungen wie Container, Fässer, Paletten und dgl. sind sorgfältig zu behandeln und nach Entleerung binnen 30 Tagen auf Kosten des Käufers zu retournieren. Nach Ablauf der Frist behalten wir uns vor, die Rücknahme abzulehnen bzw. jeweiligen Nachschaffungswert, soweit dieser den Pfandeinsatz übersteigt, in Rechnung zu stellen.

VERSAND: Erfüllungsort ist A-2111 HarmannsdorfRückersdorf. Alle Waren werden innerhalb Österreichs auf Gefahr des Käufers versandt, für Lieferungen ins Ausland gilt der incoterm EXW A-2111 Harmannsdorf-Rückersdorf als vereinbart. Waren werden von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf seine Kosten versichert. Der Käufer hält uns für Hilfestellungen im Rahmen der Ladetätigkeiten schad- und klaglos.

ZAHLUNG: Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Bei Annahme von Wechsel (nur Brutto-/Nettowechsel werden angenommen) beträgt die Laufzeit höchstens 90 Tage.

VERZUG, AUFRECHNUNG: Bei verspäteter Zahlung werden ab Fälligkeit 1% p.M. Verzugszinsen berechnet. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen angeblicher von uns nicht anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht gestattet, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen Gegenansprüchen.

EIGENTUMSVORBEHALT: Wir behalten uns das Eigentumsrecht an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung (bei Bezahlung mit Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) vor. Falls die gelieferte Ware vor Bezahlung be- oder verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer aliquotes Miteigentum am entstandenen Halboder Fertigfabrikat. Wird dieses weiterverkauft, so tritt uns der Käufer den anteiligen Verkaufserlös ab, trägt ihn in seinen Büchern ein und gibt auf Anforderung durch den Verkäufer die Abtretung seinen Abnehmern bekannt. Handelt der Käufer die Waren unverarbeitet weiter, so tritt er hiermit die Forderung aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns ab, verpflichtet sich, diese Abtretung spätestens gleichzeitig mit Entstehen der Forderung in seinen Büchern zu vermerken und gibt auf Anforderung durch den Verkäufer die Abtretung seinen Abnehmern bekannt.

BEANSTANDUNGEN: Mängelrügen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware und vor deren Verwendung, in jedem Fall unter Musterübersendung, geltend gemacht werden. Wir haften nicht für Schäden, die sich aus falscher Anwendung des Produktes oder aus Mitverarbeitung ungeeigneter Materialien ergeben. Kleine in der Natur der Produkte liegende Qualitätsschwankungen sowie sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungsverpflichtung sind vom Käufer zu tolerieren und berechtigen diesen nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadenersatzforderungen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

TECHNISCH-TECHNOLOGISCHE BERATUNG: Für technische Hilfestellungen und Beratungstätigkeiten übernehmen wir soweit gesetzlich zulässig keinerlei Haftung, insbesondere entbinden Serviceleistungen unserer technischen Berater den Käufer nicht von der sorgfältigen Überprüfung auf Tauglichkeit (durch Probeproduktionen etc.) der angebotenen Lösungen und Verbesserungsvorschläge.

SCHADENERSATZ: Wir haften nur, sofern dies in zwingenden, gesetzlichen Vorschriften vorgesehen ist, insbesondere sind Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ersatzansprüche verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die Anwendbarkeit der Regeln der laesio enormis ist ausgeschlossen.

PRODUKTHAFTUNG: Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ im Sinne des PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

HÖHERE GEWALT: Ereignisse höherer Gewalt, gesetzliche Verfügungen, insbesondere die Rohstoffversorgung betreffend, Nichteinhaltung von Lieferverträgen seitens unserer Lieferanten, Arbeitseinstellungen oder Aussperrungen, Betriebsstörungen usw. berechtigen den Verkäufer, vom Vertrag oder dessen unerfüllten Teil ohne Verpflichtungen zu einer Schadenersatzleistung zurückzutreten.

GERICHTSSTAND: Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig (A-2100 Korneuburg, NÖ). Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

ANZUWENDENDES RECHT: Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.

KASSATORISCHE KLAUSEL: Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Verkaufsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

ALLGEMEINES: Änderungen jeglicher Art bleiben ausdrücklich vorbehalten. Wir haften nicht für mündliche Auskünfte oder Zusagen unserer Mitarbeiter. Alle unsere Angebote gelten als freibleibend. Zwischenverkauf vorbehalten. Mündliche Abmachungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Soweit die Verwendung unserer Produkte besonderen gesetzlichen Vorschriften unterworfen ist, obliegt dem Käufer die Prüfung und Beachtung aller damit zusammenhängenden Fragen. Jede Empfehlung über den Einsatz unserer Produkte erfolgt nach bestem Wissen und soll der Beratung dienen. Wegen der Vielfalt der Anwendungsmöglichkeiten und den außerhalb unserer Kontrolle liegenden Einsatzbedingungen kann eine Gewähr für den Einzelfall grundsätzlich von uns nicht übernommen werden.

ACHTUNG: Betreffend alkoholsteuerbefreite Aromen: Der Bezug alkoholsteuerbefreiter Aromen (innerhalb der EU) setzt eine widmungsgemäße Verwendung voraus, sie muss vor dem Zoll ausreichend dokumentiert werden. Die Kunden haften für eventuelle Alkoholsteuerforderungen des Zolls, falls die widmungsgemäße Verwendung der Aromen nicht gegeben war oder nicht ausreichend dokumentiert wurde.

GÜLTIG AB 17.07.09

Download als PDF 

 

 

Firmenbuchnummer: 329454t
Firmenbuchgericht: Landesgericht Korneuburg
Behörde gemäß ECG: Bezirkshauptmannschaft Korneuburg
UID: ATU65069123
Firmensitz: 2105 Oberrohrbach
Geschäftsführer: Mag. Michael Kornberger, Mag. Ernst Kunze, DI Stephan Mölls
Infos gemäß Informationspflicht lt. §5 E-Commerce Gesetz, §14 Unternehmensgesetzbuch bzw. §63 Gewerbeordnung und Offenlegungspflicht lt. §25 Mediengesetz. 
Für den Inhalt verantwortlich: esarom gmbh
Bildrechte: esarom gmbh, fotolia, iStockphoto, corbis, getty images


Copyright © 2015 esarom gmbh. Alle Rechte vorbehalten.
ESAROM GMBH AUSTRIA 2105 OBERROHRBACH  ESAROMSTRASSE 51  T +43/22 66/804 44-0  F +43/22 66/804 44-41  office(at)esarom.com