ALLGEMEINE LIEFER- UND VERKAUFSBEDINGUNGEN IN- UND AUSLAND

LIEFERUNG: Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese gelten mit der Annahme unseres Anbots, spätestens jedoch mit Bestellung der Ware durch den Käufer als anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Werden vom Käufer diese Bedingungen oder Teile davon wirksam abbedungen, so kommen die gesetzlichen Regelungen zur Anwendung.

LIEFERUNGSABSCHLUSS: Wird bei einem Abschluss die Abschlussmenge nicht innerhalb des für die Abnahme vereinbarten Zeitraumes abgerufen, so verliert der Abschluss nach Ablauf der Abschlusszeit seine Wirksamkeit und wir sind berechtigt, die Differenz zwischen der eingeräumten und der für eine Minderabnahme geltende Preisstellung für die ausgelieferte Menge nachzubelasten.

ANNAHMEVERZUG: Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,02 pro kg pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten, ungeachtet weitergehender Erfüllungs-, Schadenersatz- oder sonstiger Ansprüche.

LEISTUNGSVERZUG: Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer/ Werkbesteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht. Die Rechtsfolgen des Leistungsverzuges von uns treten nicht ohne schriftliche Mahnung ein.

PREISE: Unsere Preise sind unverbindlich und freibleibend in EURO, exklusive Umsatzsteuer und verstehen sich – wo andere Angaben fehlen – per Kilogramm netto. Bestellungen, die ohne Preisangaben eingehen, führen wir ohne besondere Rückfrage zu den jeweils gültigen Tagespreisen aus. Die Vorschrift „wie gehabt“ bezieht sich auf die Qualität des Artikels, niemals auf den Preis. Wir behalten uns vor, für Kleinmengen, Kleinverpackungen, Sonderabfüllungen und Sondertransporte einen Preiszuschlag einzuheben.

FRACHT UND PORTO: Unsere Preise verstehen sich DAP Lieferadresse des Empfängers Incoterms® 2010 für alle Lieferungen an Kunden mit Sitz in Österreich. Preise für Lieferung ins Ausland verstehen sich nach dem FCA A-2111 Harmannsdorf-Rückersdorf, Bahnhofsplatz 1a Incoterms® 2010.

LEIHVERPACKUNG: Leihweise beigestellte Warenumschließungen wie Container, Fässer, Paletten und dgl. sind sorgfältig zu behandeln und nach 3 Monaten ab Lieferdatum auf Kosten des Käufers zu retournieren. Nach Ablauf der Frist behalten wir uns vor, die Rücknahme abzulehnen bzw. jeweiligen Nachschaffungswert, soweit dieser den Pfandeinsatz übersteigt, in Rechnung zu stellen.

VERSAND: Erfüllungsort ist A-2111 Harmannsdorf-Rückersdorf Bahnhofsplatz 1a. Alle Waren werden innerhalb Österreichs auf Gefahr des Käufers versandt, für Lieferungen ins Ausland gilt FCA A-2111 Harmannsdorf-Rückersdorf, Bahnhofsplatz 1a, Incoterms® 2010 als vereinbart. Waren werden von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf seine Kosten versichert. Der Käufer hält uns für Hilfestellungen im Rahmen der Ladetätigkeiten schad- und klaglos.

ZAHLUNG: Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Der Verkäufer ist berechtigt, weitere Auslieferungen bis zum Zahlungseingang aller offenen Beträge aus Vorlieferungen oder etwaiger Ratenvereinbarungen zu stoppen.

VERZUG, AUFRECHNUNG: Bei verspäteter Zahlung werden ab Fälligkeit 1% p.M. Verzugszinsen berechnet. Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen angeblicher von uns nicht anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht gestattet, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen Gegenansprüchen.

EIGENTUMSVORBEHALT: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Ausführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts-)Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde, und wir der Veräußerung zustimmen. Im Fall unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen.

BEANSTANDUNGEN: Mängelrügen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware und vor deren Verwendung, in jedem Fall unter Musterübersendung, geltend gemacht werden. Wir haften nicht für Schäden, die sich aus falscher Anwendung des Produktes oder aus Mitverarbeitung ungeeigneter Materialien ergeben. Kleine in der Natur der Produkte liegende Qualitätsschwankungen sowie sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungsverpflichtung sind vom Käufer zu tolerieren und berechtigen diesen nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadenersatzforderungen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

TECHNISCH-TECHNOLOGISCHE BERATUNG: Für technische Hilfestellungen und Beratungstätigkeiten übernehmen wir soweit gesetzlich zulässig keinerlei Haftung, insbesondere entbinden Serviceleistungen unserer technischen Berater den Käufer nicht von der sorgfältigen Überprüfung auf Tauglichkeit (durch Probeproduktionen etc.) der angebotenen Lösungen und Verbesserungsvorschläge.

SCHADENERSATZ: Wir haften nur, sofern dies in zwingenden, gesetzlichen Vorschriften vorgesehen ist, insbesondere sind Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit (ausgenommen bei Personenschäden) ausgeschlossen. Ersatzansprüche verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger und sind der Höhe nach mit dem Wert der jeweiligen Lieferung begrenzt.  Der Ersatz durch den Verkäufer für indirekte Schäden und Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Anwendbarkeit der Regeln der laesio enormis ist ausgeschlossen.

PRODUKTHAFTUNG: Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ im Sinne des PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

HÖHERE GEWALT: Ereignisse höherer Gewalt, gesetzliche Verfügungen und Verbote, Sanktionen in jedweder Form, Arbeitseinstellungen oder Aussperrungen, Betriebsstörungen usw. berechtigen den Verkäufer, vom Vertrag oder dessen unerfüllten Teil ohne Verpflichtungen zu einer Schadenersatzleistung zurückzutreten.

GERICHTSSTAND: Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig (A-2100 Korneuburg, NÖ). Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

ANZUWENDENDES RECHT: Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.

SALVATORISCHE KLAUSEL: Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Verkaufsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

GEHEIMHALTUNG: Alle übermittelten Geschäfts- und Produktinformationen der esarom sind geheim zu halten. Die Weitergabe von Geschäfts- und Produktinformationen der esarom an Dritte ist verboten. Solche Informationen dürfen lediglich zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung bzw. zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verwendet werden. 

ALLGEMEINES: Änderungen jeglicher Art bleiben ausdrücklich vorbehalten. Wir haften nicht für mündliche Auskünfte oder Zusagen unserer Mitarbeiter. Alle unsere Angebote gelten als freibleibend. Zwischenverkauf vorbehalten. Mündliche Abmachungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Soweit die Verwendung unserer Produkte besonderen gesetzlichen Vorschriften unterworfen ist, obliegt dem Käufer die Prüfung und Beachtung aller damit zusammenhängenden Fragen. Jede Empfehlung über den Einsatz unserer Produkte erfolgt nach bestem Wissen und soll der Beratung dienen. Wegen der Vielfalt der Anwendungsmöglichkeiten und den außerhalb unserer Kontrolle liegenden Einsatzbedingungen kann eine Gewähr für den Einzelfall grundsätzlich von uns nicht übernommen werden.

ACHTUNG: Betreffend alkoholsteuerbefreite Aromen: Der Bezug alkoholsteuerbefreiter Aromen (innerhalb der EU) setzt eine widmungsgemäße Verwendung voraus, sie muss vor dem Zoll ausreichend dokumentiert werden. Die Kunden haften für eventuelle Alkoholsteuerforderungen des Zolls, falls die widmungsgemäße Verwendung der Aromen nicht gegeben war oder nicht ausreichend dokumentiert wurde.

GÜLTIG AB 08/2018

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